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Tabuthema Protektionismus
von Manfred Julius Müller

Die Medien verstehen sich als Hüter der öffentlichen Meinung. Da darf das Wort „Protektionismus", wenn überhaupt, nur im negativen Sinne Verwendung finden. Eine objektive Diskussion über ein gewisses Maß an Schutz vor Dumpingimporten ist nicht angesagt. Wer es dennoch wagt, das Wort Protektionismus unverkrampft auszusprechen, wird umgehend zum Ewig-Gestrigen abgestempelt.

Mit der völlig überzogenen Panikmache soll von vornherein die Möglichkeit eines angemessenen Selbstschutzes unserer Volkswirtschaft ausgeschlossen werden. Es wird so getan, als bedeute Protektionismus die totale Abschottung und die völlige Isolation eines Landes - einen Rückfall in das Mittelalter.

Dabei wird verschwiegen, dass es sehr wohl auch anders geht und ging. Niemand hat der Bundesrepublik Deutschland zu Zeiten ihres Wirtschaftswunders einen Protektionismus vorgeworfen, dennoch war sie damals noch ein souveräner Staat mit einer eigenen Währung und angemessenen Zollgrenzen.
Damals machte eine Auslagerung der Fabrikation ins Ausland wenig Sinn, weil sich Importe bei der Einfuhr verteuerten. Die Zölle/Importsteuern konnten nicht nur das weltweite Lohngefälle ausgleichen, sie verhinderten auch eine Erpressung des Staates durch die Konzerne.

Heute müssen Konzerne umworben und begünstigt werden (hohe Subventionen und Steuererlasse), andernfalls droht die Produktionsverlagerung ins Ausland. Die Freunde des totalen Freihandels und der Globalisierung sollten doch wissen, dass derartig erpresste Huldigungen an die Konzerne ebenfalls purer Protektionismus sind. Sie sind keineswegs anständiger als ehrliche Zölle. Der verdeckte Protektionsmus (Subventionen) ist aber wesentlich ineffektiver - er verzerrt die Marktwirtschaft und verschafft den Konzernen paradiesische Zustände, nämlich grenzenlose Macht und übermäßigen politischen Einfluss.

 

Protektionismus - das verlogenste Kapitel der Welt
Kaum auf einem anderen Gebiet gibt es so viel Trickserei, Verlogenheit und Scheinheiligkeit wie beim Tabuthema Protektionismus. Dies ist auch kein Wunder, denn kein anderes Regulierungsinstrument hat einen derart durchgreifenden Einfluss auf den Aufstieg oder Niedergang ganzer Nationen.

Manche Länder schützen ihre Wirtschaft über eine völlig unterbewertete Währung (Währungsdumping), andere wiederum durch nationalistische Klüngelwirtschaft, Einheitsgewerkschaften, fehlende Arbeitsschutzmaßnahmen, Öko- und Sozialdumping, Exportzuschüsse, Investitionssubventionen, Lohnsubventionen, Dumpingsteuern, kaum verfolgter Produktpiraterie, selten geahndete Patentverletzungen, niedrige Lebenshaltungskosten über subventionierte Mieten und Nahrungsmittel.

Überall wird geschummelt und betrogen und der faire Wettbewerb unterlaufen, kaum ein außenstehender Experte kann das alles durchschauen. Die Ehrlichen und Blauäugigen sind auf jedem Fall die Dummen.
Wir leben in einer Welt des heimlichen Protektionismus in der alles erlaubt ist, was die Position des Kapitals stärkt. Allein der offene und ehrliche Zoll-Protektionismus wird vehement verdammt und geschmäht - denn er bildet die absolute Schwachstelle des Kapitals
(mehr dazu).

 

Auch Deutschland betreibt Protektionismus!
Ehrlicherweise sollt man eingestehen, dass auch Deutschland ohne indirekten Protektionismus nicht auskommt. Denn auch hier fließen reichlich Subventionen, um die Diskrepanz zu den günstigeren Standortbedingungen anderer Ländern ein wenig abzumildern.

Aber ein Subventions-Protektionismus kommt nun einmal ungleich teurer als ein simpler, altbewährter Zoll-Protektionismus - und er ist weit weniger wirksam. Vor allem aber sorgt der Subventions-Protektionismus für eine Umkehr der Kräfteverhältnisse: Er stärkt das Kapital und schwächt den Faktor Arbeit. Aber das ist ja auch genau das, was die Mächtigen dieser Welt bezwecken.

 

Aber wir sind doch Exportweltmeister!
Das Argument ist wirklich Asbach uralt, aber es zieht immer noch: Auch heute wird gebetsmühlenartig darauf verwiesen, dass Deutschland als Exportweltmeister doch vom weltweiten Freihandel ganz besonders profitiert und deshalb über den rasanten Zollabbau nur froh seine kann. Was ich davon halte, können Sie hier nachlesen.

 

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Manfred Julius Müller analysiert seit 30 Jahren weltwirtschaftliche Zusammenhänge und veröffentlicht brisante Aufsätze zu den heikelsten Themen. Er entwickelte neue Wirtschaftstheorien, die weltweit neue Maßstäbe setzten und in manchen Ländern in wichtigen Bereichen die Gesetzgebung beeinflussten. Seine Websites erreichen im Jahr etwa eine Million Besucher. Inzwischen sind auch einige Bücher erschienen, u. a. die Trilogie "DAS KAPITAL".